Will Normalisierung der Beziehungen zu Russland: Wahlsieger Igor Dodon

In Moldawien gewinnt der prorussische Kandidat der sogennanten „Partei der Sozialisten der Republik Moldaus“, Igor Dodon. Er liegt nach 98 Prozent der ausgezählten Stimmen mit 54 Prozent vor der ehemaligen Weltbank-Mitarbeiterin Maia Sandu.

Eines der Hauptanliegen Dodons, ist die stärkere Anbindung Moldawiens an Russland. Bereits in der Nacht zum Montag wähnte er sich als Sieger und dankte Sandu für die „harten, aber guten Kampf“. Er würde nun, wie er verlauten lies, ein Präsident für alle Moldawier und Moldawierinnen sein.

Dodons Hauptwahlkampfthema war, neben einer stärkeren Anbindung an Moskau, vor allem das Verschwinden von einer Milliarde Dollar, die 2014 „einfach so“ von den Konten einheimischer Banken ins Ausland transferiert wurden.

Wirtschaftsstreit EU vs. Russland

Ähnlich wie die Ukraine, sieht sich das kleine Land im Südosten Europas zwischen der EU und Russland hin und her gezerrt. Seit es das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union, hat Moldawien keinen echten Zugang mehr zum russischen Markt. Doch ähnlich wie die Ukraine, ist die Wirtschaft sowohl Abhängig vom EU Markt wie dem rumänischen und bulgarischen, als auch vom russischen: nach Russland wurde der Großteil des moldawischen Weins und Frischobstes exportiert. Russland hält seit der Ratifizierung des Assoziierungsabkommens ein Wein- und Agrarembargo gegen Moldawien aufrecht. Neben guten Beziehungen zu Russland, möchte Dodon auch jene mit Rumänien verbessern.

Sozialistische Partei ist keine Sozialistische Partei

Dodon kandidierte für eine, zumindest offiziell, linke Partei. Doch der linke Name hat wenig mit linken Inhalten gemein. So ist die Partei stark Homophob und setzte sich dieses Jahr sogar gegen eine LGBT Parade in der Landeshauptstadt Chișinău ein. Dabei arbeitete sie mit rechte und nationalistischen Kräften zusammen, die sich aus dem Umfeld der moldawisch-orthodoxe Kirche rekrutieren.

Die Partei ist seit 2014 stärkste Kraft im Parlament, noch vor der Kommunisatischen und Liberal-Demokratischen Partei.

Oligarchie und wirtschaftliche Probleme

Während der Wahlen beschuldigten sich alle Kandidaten, in der Hand eines Oligarchen zu sein. Eine besondere Rolle kam dabei Vlad Plahotniuc zu, einem der reichsten Männern im Land.

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