NPD Aufmarsch in Essen – Faschismus ist keine Meinung!

Am 02. April plant die rechtsextremistische NPD einen Aufmarsch in Essen. Von 14 bis 20 Uhr wollen sie unter dem Motto „Einmal Deutschland und zurück! Asylmissbrauch und Islamisierung stoppen“ an der Essener Freiheit eine Kundgebung abhalten und danach durch das Südviertel ziehen. Zu den letzten NPD Demonstrationen der völkisch-rassistischen Partei kamen bis zu 200 Personen nach Essen.

Dass eine Versammlung von völkischen Nationalisten nicht unbeantwortet bleibt, ist im Deutschland des 21. Jahrhunderts inzwischen Selbstverständlichkeit. Während die rassistische AfD von Wahlsieg zu Wahlsieg zieht, ist die NPD kurz vor einem Verbot. Dies hält sie nicht auf, die aufgeheizte Stimmung in der Gesellschaft auszunutzen, um gegen Andersdenkende und Minderheiten mobil zu machen. Esse ist eine bunte Stadt – Menschen aus dutzenden Ländern leben dort und nennen die Stadt ihre Heimat. In ein solches Stadtbild passen weder die NPD Zentrale in Essen Kray, noch ein rechter Aufmarsch. Mit ihrem Hass auf alles vermeidlich „nicht christliche“, schüren sie Ängste vor allem gegen muslimische und jüdische Mitmenschen.

„Die NPD ist das Rückgrat für militante Nazikameradschaften. Diese versammeln sich beispielsweise in NPD Parteilokalen, nutzen Parteiinfrastruktur, können ihre Nazikonzerte auf Grundstücken der NPD machen. Wenn sie ihre rechten Aufmärsche anmelden, stehen sie unter dem besonderen Schutz des Parteienprivilegs. Die enge Verflechtung der NPD mit den gewalttätigen Kameradschaften zeigte sich erst im letzten Jahr wieder.“ (Ulla Jelpke) Im Kreis Unna wurde beispielsweise eine Hausdurchsuchung bei einer Kameradschaft durchgeführt. Und was fand man? – NPD-Plakate und Materialien ohne Ende.
Hier kommt das laufende Parteiverbotsverfahren gegen die NPD ins Spiel: Durch ein Parteiverbot entfallen die staatliche Parteifinanzierung und der Schutz des Parteienprivilegs, wodurch Naziaufmärsche unter dem Deckmantel der Parteiveranstaltung in der Vergangenheit weitgehend vor Verboten geschützt waren. Doch wird ein Verbot der NPD die Probleme nicht lösen – es wird weiterhin Menschen geben, die sich rassistischer Erklärungsmuster bedienen. Widerstand gegen Rechts muss zivilgesellschaftlich organisiert und von breiten Strukturen der Erwerbstätigen getragen werden. Nur so kann sich Antirassismus und Antifaschismus gegen den Rechtsruck in der Gesellschaft durchsetzen.

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